Die CDU-Landtagsfraktion will die Rolle des Parlaments bei der Beratung und Beschlussfassung über die Landesentwicklungsprogramme (LEP) stärken. Das hat der CDU-Landtagsabgeordnete und Vize-Präsident des Landtags, Heinz-Hermann Schnabel, heute mitgeteilt. Nach derzeitiger Rechtslage liege die ...weiterlesen

Die Landes- und Fraktionsvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner, gratuliert dem 21-jährigen Roman Lob aus Neustadt/Wied zu seinem Sieg beim Grand-Prix-Vorentscheid „Unser Star für Baku“„Klasse, mit Roman Lob vertritt ein junger Mann aus Rheinland-Pfalz Deutschland beim ...weiterlesen

Die Landes- und Fraktionsvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner, hat die heutige Erklärung von Bundespräsident, Christian Wulff, mit Respekt zur Kenntnis genommen. „Es geht darum, weiteren Schaden vom Amt des Bundespräsidenten abzuwenden. Dem hat Christian Wulff mit ...weiterlesen

Im vergangenen Jahr hat Rheinland-Pfalz die Schallmauer von zwei Milliarden Euro bei den neuen Schulden für den Kernhaushalt durchbrochen. Diese Feststellung traf heute der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Adolf Weiland. Das werde  aus den vom Bundesfinanzministerium ...weiterlesen

Zu der Reaktion des rheinland-pfälzischen Finanzministers, Carsten Kühl, der das gestrige Urteil des Landesverfassungsgerichtshofs zur Rechtswidrigkeit des Kommunalen Finanzausgleiches in Rheinland-Pfalz zustimmend begrüßte, erklären die kommunalpolitischen Experten der CDU Rheinland-Pfalz, Anke ...weiterlesen