"Wenn die NPD ausgerechnet am Geburtstag Adolf Hitlers einen Bundesparteitag abhält, dann ist das ein klarer Ausweis ihrer Gesinnung. Man kann nicht glauben, dass dieses Datum zufällig ausgewählt wurde. Der Vorgang offenbart den Geist, von dem die NPD beseelt ist", so Julia Klöckner.weiterlesen

Der Landestag der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der rheinland-pfälzischen CDU in Bellheim stand ganz im Zeichen der Neuwahlen des Landesvorstandes. Mit 98,3 % wurde die bisherige Landesvorsitzende, Anke Beilstein MdL, in ihrem Amt bestätigt. Die Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, ...weiterlesen

„Eine solche Forderung geht an der Realität vorbei. Rechnen ist offensichtlich keine Stärke der Grünen“, kommentiert der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Patrick Schnieder MdB, den jüngsten Vorschlag der rheinland-pfälzischen Grünen, eine Garantierente von mindestens 850 Euro einführen zu ...weiterlesen

Die Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner MdL, schlägt der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin vor, im kommenden Jahr die Kommunalwahl in Rheinland-Pfalz und die Europawahl an einem gemeinsamen Termin stattfinden zu lassen. Hierfür käme der 25. Mai 2014 in Frage.weiterlesen

Neuwahlen des gesamten Landesvorstandes stehen im Mittelpunkt des Landestages der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der rheinland-pfälzischen CDU an diesem Samstag in Bellheim in der Pfalz. Schwerpunkt der Themen bildet die Diskussion um die finanzielle Situation der Städte, Gemeinden und ...weiterlesen