Zu den Äußerungen des Grünen-Fraktionsvorsitzenden Köbler zum A1-Lückenschluss, der die Realisierung beim Grünen-Parteitag am Wochenende wieder in Frage gestellt hat, um die eigenen Parteimitglieder zu beruhigen, erklärt der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Patrick Schnieder MdB:weiterlesen

160 Rückmeldungen erreichten den Arbeitskreis Christlich-Demokratischer Lehrerinnen und Lehrer (ACDL) Rheinland-Pfalz, der im März eine Fragebogen-Aktion startete und dazu die Schulleiter bzw. Personalratsgremien der Gymnasien und Realschulen plus im Land angeschrieben hat. Die große Resonanz und ...weiterlesen

"Wenn die NPD ausgerechnet am Geburtstag Adolf Hitlers einen Bundesparteitag abhält, dann ist das ein klarer Ausweis ihrer Gesinnung. Man kann nicht glauben, dass dieses Datum zufällig ausgewählt wurde. Der Vorgang offenbart den Geist, von dem die NPD beseelt ist", so Julia Klöckner.weiterlesen

Der Landestag der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der rheinland-pfälzischen CDU in Bellheim stand ganz im Zeichen der Neuwahlen des Landesvorstandes. Mit 98,3 % wurde die bisherige Landesvorsitzende, Anke Beilstein MdL, in ihrem Amt bestätigt. Die Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, ...weiterlesen

„Eine solche Forderung geht an der Realität vorbei. Rechnen ist offensichtlich keine Stärke der Grünen“, kommentiert der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Patrick Schnieder MdB, den jüngsten Vorschlag der rheinland-pfälzischen Grünen, eine Garantierente von mindestens 850 Euro einführen zu ...weiterlesen