http://neu.cdurlp.de/ Immer aktuell informiert de http://neu.cdurlp.de/typo3conf/ext/tt_news/ext_icon.gif http://neu.cdurlp.de/ 18 16 Immer aktuell informiert TYPO3 - get.content.right http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss Thu, 23 May 2013 10:49:00 +0200 http://neu.cdurlp.de/index.php?id=278&tx_ttnews%5Btt_news%5D=6312&cHash=a0cc3c74720a6783059874c557dd0df7 Der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Patrick Schnieder MdB, vermisst seitens der...  
"Der Angriff auf den Arab-Nil-Rhein-Verein ist unsäglich und zu verurteilen. Das haben alle demokratischen Parteien deutlich gemacht. Dass dieser Angriff für die Mitglieder des Arab-Nil-Rhein-Vereins schockierend ist, ist verständlich. Wir teilen diese Empfindung. Das rechtfertigt aber keinesfalls, die unverschämten und herabwürdigenden verbalen Ausfälle des Vorsitzenden des Vereins gegen frei gewählte Politiker, die berechtigte Fragen stellen. Wenn ein Moscheeverein eine Kindertagesstätte betreibt und zugleich im selben Gebäude höchst umstrittenen Predigern ein Forum bietet, muss er sich gefallen lassen, dass das hinterfragt wird. Von der Landesregierung erwarte ich in einer solchen Situation einen Konsens der Demokraten. Sie darf nicht hinnehmen, dass frei gewählte Volksvertreter in Ausübung ihres Mandats als 'Hassprediger' beschimpft werden. Sie muss sich solidarisch mit den CDU-Mandatsträgern zeigen."
 
Im Übrigen, so Patrick Schnieder, zeige schon die halbherzige Entschuldigung des Vorsitzenden des Arab-Nil-Rhein-Vereins für die an den besagten Prediger gerichtete Einladung, dass die CDU die richtigen Fragen gestellt habt.
 
"Es ist wenig glaubwürdig, dass ein international bekannter Prediger mit einschlägigem Ruf, der in der Schweiz mit einem Einreiseverbot belegt ist, nur 'zufällig' zu Gast in der Mainzer Moschee war. Ein Prediger, der gegen Homosexuelle hetzt, Gewalt gegen Frauen für legitim hält - wo ist da der Aufschrei von Rot und Grün? Jeder Träger einer öffentlichen Aufgabe ist dafür verantwortlich, was in seinen Räumlichkeiten geschieht. Das gilt auch für den Arab-Nil-Rhein-Verein", so Patrick Schnieder.
 
(Nr. 063/2013 - 23.05.2013)]]> Startseite Medienportal Thu, 23 May 2013 10:49:00 +0200 http://neu.cdurlp.de/index.php?id=278&tx_ttnews%5Btt_news%5D=6311&cHash=c76707fd841c94172d5835ba9d3714a7 Als "faustdicke Blamage" für alle drei EU-Institutionen hat der CDU-Europaabgeordnete...  
Kommissionspräsident Barroso sei offensichtlich nicht willens, den bürokratischen Unsinn seiner Dienststelle einzudämmen. Die "Bevormundungspolitik" der EU-Kommission sei leider von Rat und auch vom Parlament unterstützt bzw. geduldet worden. So habe es das Parlament versäumt, der EU-Verordnung rechtzeitig zu widersprechen und damit seine Rechte im Mitentscheidungsverfahren wirksam wahrzunehmen.
 
Langen fordert eine Rücknahme dieser überflüssigen und schädlichen Verordnung. Für die Kontrollen vor Ort seien die nationalen Behörden verantwortlich, und nicht die EU. Wenn man die Agrarlobby und die EU-Beamten lasse, würden sie bald auch die Salz- und Pfeffersteuer, offene Weine und Bier vom Fass verbieten. Dem Einfallsreichtum sind in
dieser Hinsicht leider keine Grenzen gesetzt.
 
Den Verordnungsentwurf der EU-Kommission in deutscher Sprache finden Sie hier.
 
(Nr. 062/2013 - 21.05.2013)]]> Startseite Medienportal Tue, 21 May 2013 16:37:00 +0200 http://neu.cdurlp.de/index.php?id=278&tx_ttnews%5Btt_news%5D=6310&cHash=91d72fd14bc2e75e6aa5ad27c40564e2 „Rheinland-Pfalz ist Verschuldungsland Nummer 1 in Deutschland! Die Schuld dafür liegt eindeutig...  
„Das Land steuert auf eine finanzielle Handlungsunfähigkeit zu. Über Jahrzehnte haben die Sozialdemokraten Wohltaten verteilt, den Landeshaushalt mehr als überstrapaziert und zugleich die Kommunen dafür bezahlen lassen. Nun sollen die Bürgerinnen und Bürger des Landes dafür bluten, mehr Steuern zahlen und Einschnitte ohne Murren akzeptieren!? In Zeiten mit Steuereinnahmen in Rekordhöhe ist das völlig unverständlich!
 
Während die Hälfte der Bundesländer schon Schulden tilgt oder der Null-Neuverschuldung schon sehr nahe ist, macht Rheinland-Pfalz kräftig weiter Schulden. Dass Frau Dreyer vor diesem Hintergrund nach drastischen Steuererhöhungen ruft, um den Landeshaushalt zu sanieren, ist eine politische Bankrotterklärung. Was die Mehrheit der Bundesländer schafft, ist auch in Rheinland-Pfalz möglich. Die Ministerpräsidentin und ihre rot-grüne Landesregierung müssen nur wollen. Aber genau daran fehlt es.
 
Es ist ein Treppenwitz der Ministerpräsidentin, wenn sie von einem strikten Sparkurs spricht, gleichzeitig das Geld – etwa bei der neuen kostenlosen Schülerbeförderung – mit vollen Händen rauswirft und zugleich über die schwierige Finanzsituation des Landes jammert, die allein 20 Jahren sozialdemokratischer Regierung geschuldet ist.
 
Nachdem die SPD im Bund bereits eine massives Steuererhöhungsprogramm plant, das Bürgerinnen und Bürger sowie Mittelstand schröpft, will nun offensichtlich auch Frau Dreyer den Menschen ans Portemonnaie. Wie man Geld ausgibt, weiß Frau Dreyer sehr gut, wie man klug haushaltet, weiß sie aber nicht“, so Patrick Schnieder.
 
(Nr. 061/2013 - 17.05.2013)]]> Startseite Medienportal Fri, 17 May 2013 12:07:00 +0200 http://neu.cdurlp.de/index.php?id=278&tx_ttnews%5Btt_news%5D=6309&cHash=f768a3e81dc786ab52b7249846406d90 Julia Klöckner: "Die Möglichkeit, embryonale Stammzellen auf Grundlage adulter Zellen... Medienportal Startseite Thu, 16 May 2013 16:42:00 +0200 http://neu.cdurlp.de/index.php?id=278&tx_ttnews%5Btt_news%5D=6308&cHash=4c9afd832cd0daaeead7aa51cf5ae6f8 Die SPD feiert dieses Jahr ihren 150-jährigen Geburtstag. Zu ihren historischen Verdiensten im... Medienportal Startseite Wed, 15 May 2013 09:03:00 +0200 http://neu.cdurlp.de/index.php?id=278&tx_ttnews%5Btt_news%5D=6305&cHash=1754aaaa49f3bc0f46774c3e60670798 " 'Ich mag verdammen, was du sagst, aber ich werde mein Leben dafür einsetzen, dass du es...  
"Diese Art 'Säuberung" und Engstirnigkeit war ein Anschlag auf Freiheit und Vielfalt und mündete in mörderischer Menschenverachtung und großem Leid. Bücherverbrennungen als Anfang von einem blutigen Ende soll uns nicht nur in unserem Land eine Mahnung sein, sondern unsere Skepsis gegenüber allen Staaten wach halten, die Zensur betreiben und durchdrücken", so die CDU-Politikerin.
 
Julia Klöckner erinnert zudem daran, dass heute die Pflege öffentlicher Bibliotheken nicht in Vergessenheit geraten und nicht noch mehr aufgrund von Sparzwängen vernachlässigt werden dürfe.
 
 
Hintergrund:
 
Bei der "Säuberung" öffentlicher Bibliotheken wurden zum Beispiel in Berlin bis Ende Mai 1933 rund 10.000 Zentner Literatur beschlagnahmt. Mehr als 3.000 Titel verbotener Bücher und Schriften umfasste die so genannte "Schwarze Liste".
 
Erich Kästner, der einer Bücherverbrennung zuschaute, schrieb später: ”Und im Jahre 1933 wurden meine Bücher in Berlin, auf dem großen Platz neben der Staatsoper, von einem gewissen Herrn Goebbels mit düster feierlichem Pomp verbrannt. Vierundzwanzig deutsche Schriftsteller, die symbolisch für immer ausgetilgt werden sollten, rief er triumphierend bei Namen. Ich war der einzige der Vierundzwanzig, der persönlich erschienen war, um dieser theatralischen Frechheit beizuwohnen. Ich stand vor der Universität, eingekeilt zwischen Studenten in SA-Uniform, den Blüten der Nation, sah unsere Bücher in die zuckenden Flammen fliegen und hörte die schmalzigen Tiraden des kleinen abgefeimten Lügners. Begräbniswetter hing über der Stadt (...)"
 
(Nr. 058/2013 - 09.05.2013)]]> Startseite Medienportal Thu, 09 May 2013 10:58:00 +0200 http://neu.cdurlp.de/index.php?id=278&tx_ttnews%5Btt_news%5D=6304&cHash=568f76781d65584436e948b49f7a27e4 "Die SPD-Finanzminister spielen bei der Eindämmung der Steuerflucht ein falsches Spiel“,...  
„Wie es heute in Presseberichten heißt, plädieren mehrere SPD-Finanzminister dafür, nach der Bundestagswahl einen neuen Anlauf für ein bilaterales Steuerabkommen zu versuchen. Wenn die Wahl vorbei ist, will Rot-Grün also wieder die Argumentationslinie wechseln. Frei nach dem Motto: ‚Der Zweck heiligt die Mittel!‘
 
So war Finanzminister Kühl zunächst nicht abgeneigt, eine Einigung mit der Schweiz beim Steuerabkommen zu erreichen. Dann hat Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen die Linie vorgegeben, das deutsch-schweizerische Steuerabkommen scheitern zu lassen. Damit entgehen dem Bund und den Länderhaushalten Einnahmen in Milliardenhöhe. Stattdessen möchte die SPD lieber den kurzfristigen politischen Erfolg. Und das um jeden Preis! Rechtsstaatliche Bedenken, die Rot-Grün sonst bei jeder Gelegenheit anführt, spielen hier auf einmal keine Rolle mehr.
 
Sollte es nach der Bundestagswahl im September tatsächlich zu einem Steuerabkommen kommen, werden der öffentlichen Hand bis dahin Steuereinnahmen in beträchtlicher Höhe verloren gegangen sein“, so Patrick Schnieder.
 
(Nr. 057/2013 - 06.05.2013)

]]> Startseite Medienportal Mon, 06 May 2013 15:46:00 +0200 http://neu.cdurlp.de/index.php?id=278&tx_ttnews%5Btt_news%5D=6303&cHash=69b725b5fe65c31b5c5a8570527dccb8 Die Landes- und Fraktionsvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner MdL, besuchte in der...
Bereits seit mehr als 55 Jahren besteht das BwZK in Koblenz. Als größte militärische Behandlungseinrichtung in Deutschland ist die Klinik fest in das zivile rheinland-pfälzische Gesundheitsnetz integriert. Mit seinen 18 Fachabteilungen gilt die Einrichtung als Krankenhaus der Schwerpunktversorgung. Für die über 506 Betten stehen rund 1700 militärische und zivile Mitarbeiter zur Verfügung. Zur Behandlung ziviler Patienten gibt es einen Versorgungsvertrag für 125 Betten.

Julia Klöckner konnte sich von der Leistungsfähigkeit der zivil-militärischen Zusammenarbeit des Bundeswehrzentralkrankenhauses überzeugen. Besonderes Augenmerk legte sie dabei auf die seit 1995 bestehende Kooperation mit dem Land Rheinland-Pfalz auf dem Gebiet der Herz- und Gefäßchirurgie sowie die Arbeit des Notfallmedizinischen Zentrums am BwZK.

„Das Rettungszentrum für die bodengebundene Rettung mit Einbindung in den Notfalldienst der Region Koblenz und die Beteiligung an der zivilen Luftrettung mit dem Rettungshubschrauber Christoph 23 im Verbund mit dem ADAC ist eine wichtige Säule der notfallmedizinischen Versorgung im Norden von Rheinland-Pfalz“, so Julia Klöckner.

Positiv bewertete die Landes- und Fraktionsvorsitzende der CDU auch, dass die Klinik sich als Akademisches Lehrkrankenhaus der Universität Mainz intensiv an der studentischen Ausbildung im praktischen Jahr beteiligt. „Das Bundeswehrzentralkrankenhaus ist ein Flaggschiff der medizinischen Versorgung in Rheinland-Pfalz“, ergänzte Julia Klöckner, während ihres Besuchs. Dr. Peter Enders betonte abschließend, dass die Klinik erfolgreich von Joint Commission International (JCI) zertifiziert wurde. JCI gilt weltweit als anspruchsvollste Zertifizierung. Bundesweit können nur drei weitere Krankenhäuser diese Zertifizierung vorweisen. Hier finden Sie die Bilder vom Termin in der Rhein-Mosel-Stadt! (Nr. 056/2013 - 06.05.2013)]]> Startseite Medienportal Mon, 06 May 2013 11:31:00 +0200 http://neu.cdurlp.de/index.php?id=278&tx_ttnews%5Btt_news%5D=6301&cHash=23fe6e9443739a8069dc78d305cd8156 Angesichts der Veränderung in unserer Gesellschaft, angesichts des demografischen Wandels, ist...  
"In Rheinland-Pfalz muss sich die Landesregierung verstärkt für die zeitnahe Etablierung eines Lehrstuhls für Allgemeinmedizin einsetzen. Damit könnte der Hausarztberuf und das Interesse an der hausärztlichen Weiterbildung aufgewertet und verstärkt werden. Wir müssen heute schon an übermorgen denken", betonte die Landeschefin der CDU, Julia Klöckner MdL, in ihrer Rede beim Delegiertentreffen des Hartmannbundes in Mainz.
 
Ebenso sei der Ausbau der Telemedizin unerlässlich. Rheinland-Pfalz halte hier leider eine der roten Laternen in Deutschland. "Hier ist der mangelnde Fortschritt problematisch, denn für die medizinische Versorgung in den immer schlechter abgedeckten Flächen des Landes ist doch eines klar: Gerade der Telemedizin und den fortgeschrittenen Kommunikationstechnologien kommt eine wachsende Bedeutung für den Zugang der Menschen zu einer hochwertigen medizinischen Versorgung zu. Da besteht in Rheinland-Pfalz noch erheblicher Handlungsbedarf."
 
Julia Klöckner informierte, dass der CDU-Fraktionskollege und Mediziner, Dr. Peter Enders MdL, dies auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Gesundheitsausschusses gesetzt hätte.
 
(Nr. 055/2013 - 05.05.2013)]]> Startseite Medienportal Sun, 05 May 2013 10:47:00 +0200 http://neu.cdurlp.de/index.php?id=278&tx_ttnews%5Btt_news%5D=6300&cHash=840fb3740348fb5852d4778a23da1947 Als „Paradebeispiel politischer Heuchelei“ bezeichnet der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz,...  
„Das ist ein Schlag ins Gesicht der Bürgerinnen und Bürger mit kleineren und durchschnittlichen Einkommen. In der Plenardebatte im rheinland-pfälzischen Landtag forderte Finanzminister Kühl, dass die Menschen wieder ‚mehr Netto vom Brutto haben müssten‘ und heute – als er die Möglichkeit hat, diese Forderung auf den Weg zu bringen – bremst Rheinland-Pfalz einen entsprechenden hessischen Antrag.
 
Das wäre die Chance des Herrn Kühl gewesen, den Worten auch Taten folgen zu lassen. So kann man das Vertrauen in die Politik auch zerstören – in Mainz fordern und in Berlin das Tempo rausnehmen. Die SPD zeigt ihr wahres Gesicht: die Sozialdemokraten haben kein Interesse an einer Entlastung des Mittelstandes. Dieses Verhalten ist alles andere als sozial und gerecht“, so Patrick Schnieder.
 
INFORMATION:
 
Den Antrag der CDU-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag für eine Reform des Einkommensteuertarifes finden Sie hier. (Nr. 054/2013 - 02.05.2013)]]> Medienportal Startseite Fri, 03 May 2013 13:54:00 +0200