http://neu.cdurlp.de/ Immer aktuell informiert de http://neu.cdurlp.de/typo3conf/ext/tt_news/ext_icon.gif http://neu.cdurlp.de/ 18 16 Immer aktuell informiert TYPO3 - get.content.right http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss Fri, 11 May 2012 12:49:00 +0200 http://neu.cdurlp.de/index.php?id=278&tx_ttnews%5Btt_news%5D=5878&cHash=fb30f58e1ce9363aa668e1fa154d81e1 Ihr völliges Unverständnis für die Ablehnung der Tarifkorrektur bei der Einkommensteuer durch SPD...
„Zur Abstimmung stand keine wirkliche Steuererleichterung, sondern die Verhinderung einer automatischen Steuererhöhung. Noch nicht einmal dazu konnten sich SPD und Grüne aufraffen." weiter (Fraktion Nr.94/2012 - 11.05.2012)]]> Startseite Fri, 11 May 2012 12:49:00 +0200 http://neu.cdurlp.de/index.php?id=278&tx_ttnews%5Btt_news%5D=5874&cHash=0e536f38e7af2f4de8e221ca4723f926 Zur Offenlegung der Korrespondenz zum Investitionsrahmenplan zwischen Bundesverkehrsminister, Peter...  
„Minister Lewentz hat einer Veröffentlichung dieses Schreibens bislang nicht zugestimmt, obwohl seine eigenen Genossen dies im Bundestag gefordert haben. Im Verkehrsausschuss musste deshalb ein Tagesordnungspunkt erneut verschoben werden. Lewentz erweckt den Eindruck, als habe er etwas zu verbergen.“
 
Die SPD hatte im Bundestag gefordert, dass Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer umfangreich die Korrespondenz zum Investitionsrahmenplan (IRP) zwischen seinem Haus und den Ländern offenlegt. Konkret geht es dabei um die Anmeldung von Straßenbauprojekten, die im IRP für die kommenden Jahre bis 2015 festgeschrieben werden. Darunter befinden sich im vordringlichen Bedarf auch Projekte in Rheinland-Pfalz, die die rot-grüne Landesregierung jedoch verzögert, wie etwa den Lückenschluss A1 und den Ausbau der B10. Ramsauer hatte der Forderung der Genossen zugestimmt, benötigt für die Offenlegung des Schriftverkehrs jedoch die Zustimmung der Länder.
 
Bislang hatte der Bundesverkehrsminister lediglich seine Antwortschreiben an die Länder öffentlich einsehbar gemacht. „Das genügt den Kollegen jedoch nicht. Sie wollen alle Schreiben sehen, auch die Projektanmeldungen, die aus den Ländern kamen. Dass ausgerechnet von Rheinland-Pfalz noch keine Zustimmung vorliegt, erstaunt mich sehr. Oder steckt doch mehr hinter diesem zögerlichen Verhalten?", so Patrick Schnieder.
 
(59/2012 - 10.05.2012)]]> Startseite Medienportal Thu, 10 May 2012 16:54:00 +0200 http://neu.cdurlp.de/index.php?id=278&tx_ttnews%5Btt_news%5D=5877&cHash=f0a7ceeaf345e01438eb79c4b033cf03 Zu den heutigen Äußerungen des medienpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion, Martin Haller,...
„Die Landesregierung verspricht den Rheinland-Pfälzern schon seit Jahren das schnelle Internet für alle, hat aber de facto den Breitbandausbau komplett verschlafen. Dadurch ist ein Investitionsstau entstanden, der mit den jetzt angekündigten kosmetischen Veränderungen, kaum gelindert werden kann." weiter (Fraktion Nr.93/2012 - 09.05.2012)]]> Startseite Wed, 09 May 2012 16:26:00 +0200 http://neu.cdurlp.de/index.php?id=278&tx_ttnews%5Btt_news%5D=5873&cHash=ba27b4f39c9318952afb08e84bdcf6ff Die Landes- und Fraktionsvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner, gratuliert Annegret...  
„Ich freue mich sehr über die Wiederwahl von Annegret Kramp-Karrenbauer zur Ministerpräsidentin des Saarlandes. Die Wählerinnen und Wähler an der Saar hatten sich bei der Neuwahl des saarländischen Landtages am 25. März klar für eine Fortführung von Annegret Kramp-Karrenbauers christdemokratischer Politik entschieden. Für die bevorstehenden Aufgaben wünsche ich ihr alles Gute, viel Kraft und Gottes Segen.
 
Als Ministerpräsidentin steht Annegret Kramp-Karrenbauer für Kontinuität und Stabilität der politischen Verhältnisse im Saarland. Ich freue ich mich auf die Fortsetzung unserer freundschaftlichen Zusammenarbeit,“ so Julia Klöckner.
 
(58/2012 - 09.05.2012)]]> Startseite Medienportal Wed, 09 May 2012 15:52:00 +0200 http://neu.cdurlp.de/index.php?id=278&tx_ttnews%5Btt_news%5D=5876&cHash=85aec2170e13ad11a481874321c8c6c0 Die wissenschaftspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Dorothea Schäfer, und der Mainzer...
„Die CDU-Landtagsfraktion hat kontinuierlich die Entwicklung der Universitätsmedizin begleitet. Ministerin Ahnen hat alle Bedenken und Anfragen in diesem Zusammenhang abgebügelt. Deshalb fordern wir sie dazu auf, endlich Stellung zum Personalmangel an der Universitätsmedizin Mainz zu beziehen, das sich exemplarisch an der Schließung einer Kinderstation zeigt.“ weiter (Fraktion Nr.92/2012 - 09.05.2012)]]> Startseite Wed, 09 May 2012 14:56:00 +0200 http://neu.cdurlp.de/index.php?id=278&tx_ttnews%5Btt_news%5D=5872&cHash=f4871677c1280f853862ab320e52fd52 Zur aktuellen Berichterstattung, dass der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Beck bereits in...  
„Ja was denn nun? Bleibt Beck Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz oder kommt es doch schneller zum Wechsel in der Staatskanzlei als wir alle denken? Über seine Regierungssprecherin lässt Beck mitteilen, dass es über einen Rücktritt von seinem Amt "keine Diskussion" gebe. Daraus lässt sich zweierlei schließen, entweder ist die Regierungssprecherin nicht richtig informiert oder die Diskussion ist schon beendet und die Beck-Nachfolge längst entschieden. In beiden Fällen brauchen wir endlich Klarheit. Seit Wochen und Monaten wird über die Beck-Nachfolge debattiert, in erster Linie im Umfeld der SPD selbst.
 
Auch wenn die Staatskanzlei weiter tapfer dementiert, ist doch klar, dass die Kronprinzen- und prinzessinnen mit den Hufen scharren. Lewentz, Hering und Co. sind es, die immer wieder die Nachfolgediskussion in den Medien befeuern und Beck massiv unter Druck setzen. Die ungelöste Nachfolgefrage führt zu einer Lähmung der Landespolitik. Es schadet Rheinland-Pfalz, wenn sich eine Landesregierung und eine Regierungspartei monatelang mit sich selbst beschäftigen.“
 
(57/2012 - 09.05.2012)]]> Startseite Medienportal Wed, 09 May 2012 14:47:00 +0200 http://neu.cdurlp.de/index.php?id=278&tx_ttnews%5Btt_news%5D=5871&cHash=216533c7a2a5a10451fc43721366f350 Zu den Überlegungen von Weinbauministerin Höfken zur Einführung zusätzlicher Kontrollen bei der...
„Die Erzeugung von Eiswein ist extrem wetterabhängig und deshalb immer mit einem besonderen Risiko verbunden. Das weiß jeder Winzer. Es gibt klare gesetzliche Regelungen, die das Qualitätsprodukt Eiswein und den Verbraucher schützen. Dass nach Angaben der Landesregierung über 90 Prozent des geernteten Eisweins den gesetzlichen Mindestanforderungen nicht genügen, ist allerdings außergewöhnlich." weiter (Fraktion Nr.91/2012 - 08.05.2012)]]> Startseite Tue, 08 May 2012 16:59:00 +0200 http://neu.cdurlp.de/index.php?id=278&tx_ttnews%5Btt_news%5D=5869&cHash=03424ce46e83201a967da041bdf19b90 Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Bettina Dickes, kritisiert die...
„Die Studie, die in enger Abstimmung mit dem Ministerium entstanden ist, zeigt Schwarz auf Weiß, dass die rot/grüne Landesregierung den Unterrichtsausfall gar nicht beseitigen will." weiter (Fraktion Nr.90/2012 - 04.05.2012)]]> Startseite Fri, 04 May 2012 15:19:00 +0200 http://neu.cdurlp.de/index.php?id=278&tx_ttnews%5Btt_news%5D=5868&cHash=ae27e6cb2aa822204bb72a4ea895cdf0 Der gestrige Auftritt von Wirtschaftsministerin Lemke zum Thema Nürburgring im SWR Polit-Magazin... weiter (Fraktion Nr.89/2012 - 04.05.2012)]]> Startseite Fri, 04 May 2012 14:49:00 +0200 http://neu.cdurlp.de/index.php?id=278&tx_ttnews%5Btt_news%5D=5867&cHash=6c945e96d8502659ccdda3316850ffc2 Der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Patrick Schnieder, und der Landesvorsitzende der...  
„Im Vordergrund steht nicht nur das Erlernen zentraler Fähigkeiten wie Rhetorik- und Präsentationstechniken, sondern auch die Vermittlung verschiedener politischer Grundlagen, wie z.B. das Wertefundament christdemokratischer Politik. Als Mentoren haben sich aktive Politiker aus dem Bundes- und Landtag sowie kommunale Spitzenpolitiker bereit erklärt, den jungen Teilnehmern unterstützend zur Seite zu stehen. Dabei zielt das Programm nicht nur auf Parteimitglieder ab, sondern spricht auch Nicht-Mitglieder an, die sich vor Ort in den Kreisen und Städten durch außergewöhnliches Engagement hervorgetan haben", so Patrick Schnieder. Auch Praktika bei Abgeordneten, Landräten oder Bürgermeistern stehen auf dem Programm.
 
Das Nachwuchsförderprogramm läuft bereits zum dritten Mal – in diesem Jahr sogar über die Landesgrenzen hinaus: Auch der CDU-Nachbarverband aus dem Saarland hat junge Nachwuchskräfte entsendet. „Ich freue mich, dass wir mit diesem Programm die Chance haben, vielversprechende Talente zu fördern und sie in ihrem politischen Engagement unterstützen. Wir wünschen uns, dass wir durch die Schulung zentraler Fertigkeiten der politischen Arbeit, beispielsweise in der Öffentlichkeitsarbeit und Kommunalpolitik, eine motivierte und qualifizierte Gruppe von Nachwuchspolitikern für die Übernahme von Mandaten, die Parteiarbeit sowie zum Wahlkampf 2013 gewinnen können“, erklärt Patrick Schnieder.

(56/2012 - 04.05.2012) ]]> Startseite Medienportal Fri, 04 May 2012 09:17:00 +0200